AGB
Allgemeine GeschĂ€ftsbedingungenÂ
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1. Geltungsbereich
- 1.1 Diese GeschĂ€ftsbedingungen von aplanta Kunstpflanzen c/o aplanta GmbH (nachfolgend âVerkĂ€uferâ) gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die der Kunde mit dem VerkĂ€ufer ĂŒber den Online-Shop des VerkĂ€ufers abschlieĂt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
- 1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natĂŒrliche Person ist, die ein RechtsgeschĂ€ft zu einem Zweck abschlieĂt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
- 2.1 Die im Online-Shop des VerkÀufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
- 2.2 Der Kunde kann das Angebot ĂŒber das im Online-Shop des VerkĂ€ufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung ĂŒber das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons âJetzt kaufenâ im abschlieĂenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- 2.3 Der VerkĂ€ufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzĂŒglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestĂ€tigen. Diese ZugangsbestĂ€tigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der VerkĂ€ufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch ĂŒbermittelte (Fax oder E-Mail) Auftrags- bzw. VersandbestĂ€tigung innerhalb von fĂŒnf Tagen oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Der VerkĂ€ufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung â etwa nach PrĂŒfung der BonitĂ€t des Kunden â abzulehnen.
- 2.4 Bei Lieferungen in die Schweiz kommt der Kaufvertrag zwischen dem KĂ€ufer und der
MeinEinkauf AG, St. Gallen (CHE-331.561.017 MWST) zustande. Diese ĂŒbernimmt auch
die Verzollung, Rechnungsstellung und Zustellung in der Schweiz. Dieser Service ist im
Kaufpreis und den ggfs. berechneten Versandkosten enthalten. Um einen reibungslosen
Versand zu gewÀhrleisten, ist die MeinEinkauf GmbH in DE-Konstanz (DE285677365) in
die Handelskette eingebunden. Hierdurch entstehen dem KĂ€ufer keine weiteren Kosten.
3. Preise/ Zahlung / Lieferung
- 3.1 Unsere angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sĂ€mtliche Preisbestandteile, einschlieĂlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer, auĂer es wird darauf hingewiesen, dass die Preise exklusive Umsatzsteuer sind. Gegebenenfalls zusĂ€tzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
- 3.2 Soweit bei einzelnen Produktkategorien aus unserem Sortiment Zusatzleistungen wie z.B. Montage angeboten werden, werden solche Zusatzleistungen und deren Preis bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben.
- 3.3 FĂŒr die Zahlung können Sie sich ausschlieĂlich der bei der Bestellung vereinbarten und angegebenen ZahlungsmodalitĂ€ten bedienen. NĂ€here Informationen zu den von uns angebotenen Zahlungsarten und Bedingungen finden Sie hier
- 3.4 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fĂ€llig (auĂer bei Kauf auf Rechnung, soweit angeboten). Die bei der Bestellung angegebenen Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollstĂ€ndigen Summe auf unserem Konto erfolgt.
- 3.5 Eine Liste der LĂ€nder, in die wir derzeit Waren versenden, finden Sie hier. Wir weisen Sie darauf hin, dass ein Versand mancher Produkte aus unserem Sortiment nicht in alle dort aufgefĂŒhrten LĂ€nder möglich ist. Auf derartige LieferbeschrĂ€nkungen einzelner Produkte werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs hingewiesen.Â
- 3.6 Bei einer Lieferung mit Spedition, z.B. bei gröĂeren EinrichtungsgegenstĂ€nden, erfolgt die Lieferung âfrei Bordsteinkanteâ. Welche Art der Lieferung fĂŒr die von Ihnen ausgewĂ€hlten Produkte gilt, können Sie der jeweiligen Produktdetailseite entnehmen. Bei einer Lieferung âfrei Bordsteinkanteâ erfolgt die Lieferung durch das beauftragte Transportunternehmen am vereinbarten Liefertermin bis zur Bordsteinkante, beziehungsweise bis zum BĂŒrgersteig der angegebenen Adresse. Um einen genauen Liefertermin zu vereinbaren, fragen wir im Nachgang eine Rufnummer vom Kunden ab um die Lieferung zu avancieren. FĂŒr den Transport in das Haus/die Wohnung des Kunden ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass er oder eine von ihm beauftragte Person die bestellte Ware am vereinbarten Liefertermin entgegennehmen kann und anwesend ist. Ist eine Entgegennahme durch den Kunden nicht möglich bzw. ist der Kunde nicht anwesend, gilt Ziffer 4.7.
- 3.7 Ist eine Lieferung von Waren an den Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift nicht möglich oder ist der Kunde bei einem vereinbarten Liefertermin von bestellter Sperrgut- oder Speditionsware nicht anwesend, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den VerkĂ€ufer zurĂŒck, wobei der Kunde die Kosten fĂŒr die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis, dass dem VerkĂ€ufer kein oder ein geringer Schaden entstanden ist, ausdrĂŒcklich vorbehalten. Im Ăbrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug gemÀà §§ 293 ff. BGB.
- 3.8 Die Lieferzeiten können Sie der jeweiligen Produktseite entnehmen. Die Lieferzeit verlĂ€ngert sich angemessen bei die Lieferung beeintrĂ€chtigenden UmstĂ€nden durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete TransportengpĂ€sse, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und MaschinenschĂ€den und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht vom VerkĂ€ufer herbeigefĂŒhrt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzĂŒglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten FĂ€llen mehr als 2 Wochen nach den ursprĂŒnglich angegebenen Lieferzeiten fĂŒr das betreffende Produkt, so sind Sie zum RĂŒcktritt vom Vertrag berechtigt. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzĂŒglich erstattet.
- 3.9 Wir behalten uns den RĂŒcktritt vom Vertrag mit dem Kunden vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten DeckungsgeschĂ€fts mit unseren Lieferanten selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende VerfĂŒgbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierĂŒber unverzĂŒglich informiert haben und kein Beschaffungsrisiko ĂŒbernommen wurde. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzĂŒglich erstattet.
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3.10 Lieferverzögerungen mĂŒssen innerhalb einer First von 14 Tagen nach dem auf der Produktseite angegebenen Lieferzeitraum, angemahnt werden.
4. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; ZurĂŒckbehaltungsrecht
- 4.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollstĂ€ndigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in AusĂŒbung Ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der GeschĂ€ftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte ĂŒbertragbar.
- 4.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre GegenansprĂŒche rechtskrĂ€ftig festgestellt, von uns unbestritten oder entscheidungsreif sind. AuĂerdem haben Sie ein ZurĂŒckbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen VertragsverhĂ€ltnis beruht. Bei MĂ€ngeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gem. Ziffer 6 unberĂŒhrt.
5. MĂ€ngelhaftung
- 5.1 Der VerkĂ€ufer haftet fĂŒr MĂ€ngel nach den hierfĂŒr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
- 5.2 HandelsĂŒbliche oder geringfĂŒgige Abweichungen in QualitĂ€t, GröĂe, Form und/ oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsĂ€chlichen Farben der Waren, insb. bei EinrichtungsgegenstĂ€nden, können sich aufgrund der Darstellung auf Ihrem Computer/mobilen EndgerĂ€t ergeben.
- 5.3 Soweit Sie Verbraucher sind, bitten wir Sie, bei Waren die mit offensichtlichen TransportschĂ€den/MĂ€ngeln angeliefert werden, so schnell wie möglich unseren Kundendienst zu informieren. Wir weisen Sie darauf hin, dass die VersĂ€umung einer umgehenden Reklamation keinerlei Konsequenzen fĂŒr Ihre gesetzlichen MĂ€ngelrechte hat. Sie helfen uns aber damit, unsere eigenen AnsprĂŒche z.B. gegen das Speditionsunternehmen geltend machen zu können.
- 5.4 Soweit Sie Unternehmer sind und die Warenbestellung in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit getĂ€tigt haben, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Untersuchungs- und RĂŒgepflicht gemÀà § 377 HGB.
6. Haftungsausschluss
- 6.1 Der VerkĂ€ufer haftet im Fall von SchĂ€den des Nutzers (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit , die auf einer Pflichtverletzung des VerkĂ€ufers beruhen, (b) im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes, aus der Ăbernahme einer Garantie oder wegen arglistiger TĂ€uschung, (c) wenn der VerkĂ€ufer den Schaden vorsĂ€tzlich oder grob fahrlĂ€ssig herbeigefĂŒhrt hat, und/oder (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des VerkĂ€ufers entstanden ist, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€Ăe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmĂ€Ăig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
- 6.2 Der VerkĂ€ufer haftet in den FĂ€llen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Ăbrigen ist der Schaden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
- 6.3 In anderen als den in Absatz 1 genannten FÀllen ist die Haftung des VerkÀufers unabhÀngig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
- 6.4 Die Haftungsregelungen in vorstehenden AbsĂ€tzen gelten auch fĂŒr eine persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter und ErfĂŒllungsgehilfen des VerkĂ€ufers.
7. Anwendbares Recht
- 7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschlieĂen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
- 7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschlieĂlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der GeschĂ€ftssitz des VerkĂ€ufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberĂŒhrt.
8. Alternative Streitbeilegung gemÀà Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
GemÀà der Verordnung ĂŒber Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten finden Sie die EU-Website zur Online-Streitbeilegung hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir weisen Sie darauf hin, dass wir nicht bereit und nicht verpflichtet sind, an Streitbeilegungsvefahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.